Der Sieg war kein Zufall: MAKE hat mit seinen Patenten einen Graben gebaut!

Was tun, wenn Ihr Schloss-Patent verletzt wird? Sehen Sie, wie MAKE rechtliche Schritte unternimmt, um seine innovativen Errungenschaften zu verteidigen.

Fallzusammenfassung

Im Oktober 2025, Xiamen MAKE Technology Co., Ltd. (nachfolgend MAKE genannt) klagte Ningbo XX Lock Industry Co., Ltd. (nachfolgend Ningbo XX genannt) und Cixi XX Industrial Co., Ltd. (nachfolgend Cixi XX genannt) wegen Patentverletzung.

Der Grund war, dass ein von Ningbo XX produziertes und verkauftes Zahlenschloss das von MAKE gehaltene Gebrauchsmusterpatent schwerwiegend verletzte. Da Cixi XX und Ningbo XX einen einzelnen Gesellschafter teilen und möglicherweise gemeinsam haftbar sind, forderte MAKE rechtlich Schadenersatz für wirtschaftliche Verluste von beiden Unternehmen.

Fallanalyse

Im Februar 5, 2015, MAKE beantragte beim Staatlichen Amt für geistiges Eigentum ein Gebrauchsmusterpatent mit dem Titel “Eine Passwortschloss-Struktur, die eine einfache Passwortwiederherstellung ermöglicht,” welches am September erteilt wurde 2, 2015, mit der Patentnummer ZL201520081730.9.

Dieses patentierte Produkt ist das MK708. Wenn ein Benutzer das Passwort vergisst, kann er es mit einem Hauptschlüssel wiederherstellen. Dies ist einfacher und bequemer als die traditionelle “Sonde + Hauptschlüssel” Passwortwiederherstellungsmethode.

Die konkrete Vorgehensweise ist:

Hauptschlüssel einsetzen, Position einstellen und entsperren.

Die Ziffern von oben nach unten drehen, bis sie sich nicht mehr bewegen lassen.

Die vergessenen Codes erfolgreich finden.

Das Gericht überprüfte und stellte fest, dass MAKE dieses Patent rechtmäßig besitzt, und das Patentrecht rechtlich gültig ist und gesetzlich geschützt werden sollte. Die technische Lösung, die im Passwortschloss von Ningbo XX verwendet wird, fällt in den Schutzbereich des Gebrauchsmusterpatents von MAKE. Außerdem, im Dezember 2024, ohne Genehmigung von MAKE, hat Ningbo XX hergestellt, verkauft, und angeboten, das verletzende Produkt innerhalb des Schutzbereichs der MAKE-Patentrechte zu verkaufen, was nach dem Patentrecht eine Patentverletzung darstellt.

Deshalb, MAKE hat Anspruch auf zivilrechtlichen Schadensersatz.

Fallausgang

Ningbo XX soll für die Verletzung der Patentrechte von MAKE zivilrechtlich haften. Cixi XX konnte keine Beweise vorlegen, die zeigen, dass sein Vermögen unabhängig vom Vermögen von Ningbo XX ist, und muss gesamtschuldnerisch haften.

Nach dem Urteil des Gerichts [Hinweis: Zivilurteil Nr.. (2025) Zhe02 Minchu 1593], Ningbo XX Tong und Cixi XX Tong wurden angewiesen, MAKE zehntausende Yuan für wirtschaftliche Verluste zu entschädigen.

In letzter Zeit, wurde der volle Betrag des Schadenersatzes erhalten, und die rechtmäßigen Rechte und Interessen von MAKE wurden effektiv geschützt.

Winning the lawsuit is not the end, but rather a testament to MAKE years of dedication to R&D and respect for innovation – we build our core competitiveness with patents and win the future with technology.

Since its establishment, the company has increased its R&D expenditure ratio year by year, expanded its high-level technical team, and the number of authorized patents has continued to rise – every investment has been transformed into the safety, reliability, and leading edge of our products.

Bis heute, the company has gathered more than 130 professional R&D engineers, driving product innovation and reliability upgrades; and has obtained more than 500 Nationale und internationale Patente, many of which fill gaps in the industry. This is not only MAKE technological strength, aber auch unsere solide Garantie dafür, unseren Kunden kontinuierlich hochwertige Schlösser zu liefern.

In der Zukunft, wir werden weiterhin den Fokus auf Innovation legen, eine starke Grundlage mit modernster Technologie schaffen, und die qualitativ hochwertige Entwicklung der Schlossindustrie fördern.